Strukturelles Defizit

Strukturelles Defizit - Schuldenbremse - hamburg.de - FHH

Struktureller Abbaupfad im Plan

Ampelsymbol, das Die Plan-Werte müssen einen kontinuierlichen, möglichst gleichmäßigen Abbau des strukturellen Defizits vorsehen. Die Anforderungen an einen solchen Abbaupfad erfüllt die Finanzplanung 2018-2022.

Der Senat ist auf gutem Weg, sein Ziel, bis 2024 auch das doppische strukturelle Defizit abzubauen, zu erreichen.

Struktureller Abbaupfad im Ist

Ampelsymbol, das Die Plan-Werte müssen in der Bewirtschaftung eingehalten werden. Ob dies gelungen ist, zeigt sich in der Haushaltsrechnung, in der das strukturelle Defizit darzustellen und mit dem planmäßigen Abbaupfad zu vergleichen ist.

Das Ist-Defizit 2017 liegt mit 4 Mrd. Euro – bedingt durch eine nicht zahlungswirksame Erhöhung der Rückstellung für Pensionsverpflichtungen – höher als der Plan-Wert und höher als die Ist-Werte der vergangenen Jahre. Da diese Defiziterhöhung auf einen Korrekturbedarf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2014 zurückgeht, bleibt sie gemäß Artikel 40 § 5 SNHG beim Haushaltsausgleich unberücksichtigt.