2017: Strukturelles Defizit

Strukturelles Defizit - Schuldenbremse - hamburg.de - FHH

Struktureller Abbaupfad im Plan

Voraussetzung für die dauerhafte Begrenzung der Kreditaufnahme ist Ampelsymbol, das ein spätestens 2020 strukturell ausgeglichener Haushalt. Dies ist der Fall, wenn die Einzahlungen die Auszahlungen decken (ohne Berücksichtigung von konjunkturell bedingt unter- oder überdurchschnittlichen Steuererträgen). Dafür ist gesetzlich vorgesehen, das bestehende strukturelle Defizit kontinuierlich und in gleichmäßigen Schritten abzubauen.

Seit dem Haushaltsjahr 2015 unterliegen die Planungen und Abrechnungen in Hamburg einem doppischen Abbaupfad, der den Ausgleich des doppischen Gesamtergebnisses beschreibt.

Eine neue Finanzplanung wurde vom Senat bis Redaktionsschluss noch nicht vorgelegt. Es bleibt bei der Bewertung des Vorjahres, wonach die Anforderungen an einen solchen Abbaupfad von der vorliegenden Haushalts- und Finanzplanung erfüllt werden.

Struktureller Abbaupfad im Ist

Ampelsymbol, das Die Haushaltsplanwerte müssen auch in der Bewirtschaftung eingehalten werden. Das Ist-Defizit lag 2016 erstmals seit 2012 über dem Planwert. Dieses ist auf die Inanspruchnahme von Ermächtigungsüberträgen (Resten) aus 2015 zurückzuführen. Der Aufwand hat sich deshalb von 2015 in 2016 verschoben. In der Gesamtschau beider Jahre ist der Abbaupfad im Ist gegenüber der Planung eingehalten.