Strukturelles Defizit

Strukturelles Defizit - Schuldenbremse - hamburg.de - FHH

Struktureller Abbaupfad im Plan

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Voraussetzung für die dauerhafte Begrenzung der Kreditaufnahme ist ein spätestens 2020 strukturell, unabhängig von der Konjunktur, ausgeglichener Haushalt. Dafür ist gesetzlich vorgesehen, das bestehende strukturelle Defizit kontinuierlich und in gleichmäßigen Schritten abzubauen.

Eine neue Finanzplanung wurde vom Senat bis Redaktionsschluss noch nicht vorgelegt. Es bleibt bei der Bewertung des Vorjahres, wonach die Anforderungen an einen solchen Abbaupfad von der vorliegenden Haushalts- und Finanzplanung erfüllt werden.

Struktureller Abbaupfad im Ist

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Es ist 2018 gelungen, in der Gesamtergebnisrechnung einen Überschuss zu erzielen: Das Jahresergebnis beträgt plus 1,1 Mrd. Euro.
Allerdings: Nach Abzug von zu bereinigenden Sondereffekten – insbesondere den überdurchschnittlichen Steuererträgen und der Entlastung des Haushalts durch das Anwachsen der Reste – verbleibt ein bereinigtes Jahresergebnis von minus 300 Mio. Euro.

Auch ist das Jahresergebnis durch die Auflösung einer Rückstellung im Zusammenhang mit der HSH Nordbank AG um 316 Mio. Euro entlastet worden. Bei „spiegelbildlicher“ Anwendung des Maßstabs der LHO zum Haushaltsausgleich für den Plan ergibt sich auch für das Ist erstmalig ein kleiner Überschuss von 33 Mio. Euro.