Strategie des Senats

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Personalstrategie

Ampelsymbol, das Der Senat war mit seiner Strategie, jährlich 250 Vollkräfte einzusparen, bisher nicht erfolgreich. In den Jahren 2011 bis 2015 sind im Saldo 1.440 Vollkräfte aufgebaut worden.Der Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018 sieht insgesamt einen Aufbau von Vollzeitäquivalenten vor, in Teilbereichen ist aber ein Abbau geplant.

Die hinsichtlich des im Saldo geplanten leichten Personalaufbaus nicht zu beanstandende Planung für den Haushalt enthält Zielkonflikte, die der Senat auflösen muss.

Finanzstrategie

Ampelsymbol, das Die Strategie vorsichtiger, mittelfristig orientierter Einnahmeerwartungen zur Ableitung von Ausgabenobergrenzen ist grundsätzlich erfolgversprechend. Der Senat hat – allerdings unter vollständiger Ausschöpfung der Ausgabenobergrenzen – an dem eingeschlagenen Konsolidierungspfad festgehalten.

Die Bewirtschaftung des Haushalts 2015 hat aber gezeigt, dass Puffer aufgezehrt und weitere Spielräume nicht vorhanden sind. Zusätzliche Konsolidierungsstrategien des Senats, die auf diese Entwicklung eingehen, sind nicht erkennbar.