2015: Risiken und Chancen

Risiken und Chancen - Schuldenbremse - hamburg.de - FHH

Ampelsymbol, das Die gute makroökonomische Lage sorgt für positive Rahmenbedingungen. Diese Rahmenbedingungen erzeugen allerdings hinsichtlich der damit verbundenen hohen Steuererträge keine neuen Handlungsspielräume, da sich der Haushalt an einer konjunkturellen Normallage auszurichten hat.

Folgende Risiken sind von besonderer finanzieller Bedeutung:

  • Inanspruchnahme aus der Garantie an die HSH Nordbank AG.
  • Finanzbedarfe bei Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024.
  • Weiter steigende Bedarfe für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen.
  • Ungeplante Mehrbedarfe für Sozialleistungen.

Realisieren sich die genannten Risiken, stehen „zentrale Töpfe“, die in der Vergangenheit noch große Mehrbedarfe gegenfinanzieren konnten, nicht mehr zur Verfügung. Diesen Risiken stehen auch Chancen, insbesondere durch finanzielle Zuschüsse des Bundes gegenüber:

  • Entlastung für Leistungen der Eingliederungshilfe.
  • Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen.
  • Dynamische Kostenbeteiligung bei den Bedarfen für Flüchtlinge.