2014: Strukturelles Defizit

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Ampelsymbol, das Bis 2020 müssen in einer konjunkturellen Normallage die Einnahmen die Ausgaben decken. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Senat einen Abbaupfad für das strukturelle Defizit festgelegt, der sowohl in der Planung als auch in den bisher abgerechneten Bewirtschaftungsjahren nicht zu beanstanden war. Nach der für die Haushaltsjahre ab 2015 geltenden Landeshaushaltsordnung ist vorgesehen, künftig auch einen doppisch ausgeglichenen Haushalt (u.a. inklusive Aufwand für Pensionsrückstellungen und Abschreibungen) zu erreichen. Hierfür sind im Gesetz über die strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens Übergangsvorschriften vorgesehen, aufgrund derer der Senat einen Abbaupfad für die Jahre ab 2015 geplant hat und der nach dem Jahr 2024 einen doppisch ausgeglichenen Haushalt vorsieht. Für den Rechnungshof sind keine Anzeichen erkennbar, dass der Senat sich durch die Umstellung des Zahlenwerks neue Ausgabe- oder Verschuldungsmöglichkeiten eröffnet hat. Allerdings sind die doppischen Planwerte aufgrund des Systemwechsels und der Ablösung der Kameralistik stärker als in anderen Haushaltsplanungen mit Unsicherheiten behaftet. Der doppische Abbaupfad widerspricht dem kameralen Abbaupfad nicht.